Die Landesflughäfen in der Schweiz übernehmen einen wichtigen Teil der internationalen Verkehrsanbindung der Schweiz. Der Flughafen Zürich bindet als einziges interkontinentales Luftverkehrsdrehkreuz unseres Landes die Schweiz an die wichtigsten Metropolen der Welt an. Der Druck auf die Rahmenbedingungen nimmt aber weiter zu, obwohl kürzlich die Volksabstimmung im Kanton Zürich gezeigt hat, dass der Rückhalt in der Bevölkerung gross ist (Zustimmung zu den Pistenverlängerungen mit 62%). Wir bitten den Bundesrat deshalb um Beantwortung der folgenden Fragen: Welche Bedeutung haben die Landesflughäfen für die Versorgung der Schweiz und für den Exportgüterverkehr aus der Schweiz? Welche Vorteile sieht der Bundesrat, das wir in der Schweiz ein interkontinentales Luftverkehrsdrehkreuz haben? Was würde ein Verlust des Hubs für die Schweiz bedeuten? Mit welchen politischen Rahmenbedingungen können wir Funktion eines interkontinentalen Luftverkehrsdrehkreuzes stärken? Wie viele Destinationen wären bei einer Einschränkung der Betriebszeiten gefährdet?
Grund des Vorstosses:
Antwort des Bundesrates:
1. Die Landesflughäfen Zürich, Genf und Basel-Mulhouse sind die wichtigsten Luftfahrt-Infrastrukturanlagen der Schweiz und stellen die Luftanbindung der Schweiz sicher. Der weitaus grösste Teil der Wertschöpfung der Luftfahrt entsteht auf den Landesflughäfen (allein die direkten und indirekten Effekte betrugen 2014 über 12 Milliarden Franken). Neben den in Geldwert berechenbaren Effekten auf der Produktionsseite ist auch die internationale Anbindung der Schweiz für Personen und Güter zentral. So nimmt die Luftfracht eine besondere Rolle für den Transport von hochwertigen, temperatursensitiven und dringlichen Gütern ein. Gemäss Luftfrachtlogistikstudie Schweiz 2020 verliessen im Jahr 2019 50 Prozent aller Exporte (im Wert von 157 Milliarden Franken) die Schweiz per Luftfracht. Ausserdem ist die Luftfracht ein wichtiges Element für die Versorgung unseres Landes mit lebenswichtigen Gütern in Krisenzeiten.2. Die Landesflughäfen nehmen für die internationale Anbindung der Schweiz und insbesondere deren Wirtschaftszentren eine wichtige Stellung ein. Während Genf und Basel-Mulhouse Punkt zu Punkt-Verbindungen anbieten, dominiert in Zürich der Drehkreuzbetrieb. Dabei muss die Nachfrage aus der Schweiz mit Umsteigepassagieren aus dem europäischen Einzugsgebiet mittels zeitlich abgestimmten Zubringerflügen ergänzt werden. Das erfordert hohe Spitzenkapazitäten sowie ausreichende Betriebszeiten. Nur so sind regelmässige Interkontinentalflüge für die Swiss als Betreiberin des Drehkreuzes wirtschaftlich möglich. Wie der Bericht 2016 über die Luftfahrtpolitik der Schweiz (Lupo 2016) festhält, würde ohne die Swiss als Hubcarrier am Flughafen Zürich das Netz an Luftverkehrsverbindungen aus der Schweiz ausgedünnt und damit die Zahl der interkontinentalen Direktverbindungen reduziert.3. Der Bundesrat hat sich im Lupo 2016 sowie in zahlreichen Antworten auf parlamentarische Vorstösse zu den unter Frage 2 genannten Rahmenbedingungen bekannt; er unterstützt diese weiterhin. Auch ist es wichtig, Massnahmen zur Emissionsreduktion international zu koordinieren und damit eine Wettbewerbsverzerrung zu vermeiden.4. Eine Einschränkung der Betriebszeiten würde das gesamte Betriebskonzept der Swiss und damit einen grossen Teil ihrer abendlichen Interkontinental-Verbindungen wie auch viele davon abhängende Europa-Verbindungen in Frage stellen. Die betrieblichen Bedingungen am Flughafen Zürich wären nicht mehr konkurrenzfähig zu vergleichbaren Drehkreuzen in Europa. Eine weitere Einschränkung der Betriebszeiten am Flughafen Zürich ist für den Bundesrat kein Thema.