Einfache Anfrage “Tote Leitungen im Notfall – was tut der Kanton?”

Aufgrund einer grossflächigen Störung im Swisscom-Netz sind die Notrufnummern in der Nacht auf heute Mittwoch, 12. Februar 2020, zum zweiten Mal innert Monatsfrist ausgefallen. Polizei, Sanität und Feuerwehr waren in den betroffenen Gebieten nur noch via Mobilkommunikation erreichbar. Die entsprechenden Handynummern wurden auf Twitter und via Social Media bekanntgegeben.

Es ist höchst fraglich, ob die Bevölkerung via Social Media kurzfristig wirkungsvoll erreicht und über die mobilen Ersatz-Notfallnummern informiert werden kann. Vor allem für ältere Menschen, denen der Umgang mit Social Media weniger vertraut ist, dürfte dies kein tauglicher Informationskanal sein. Wenn sich solche Netzausfälle weiterhin häufen, birgt dies eine ernsthafte Gefahr für die Sicherheit der Bevölkerung in Notfällen.

Aus aktuellem Anlass stellen wir der Regierung daher Fragen zum Ausmass der Störung im Kanton Thurgau, zur Betroffenheit bzw. Gefährdung der Thurgauer Bevölkerung, zu alternativen Alarmierungsmöglichkeiten und zur präventiven Information der Bevölkerung.

Zum Vorstoss: EA Tote Leitungen im Notfall – was tut-der-Kanton?

Keine Regierungsrats-Kandidatur

Es freut und ehrt mich, dass ich als möglicher Kandidat für die Nachfolge von Regierungsrat Jakob Stark ins Spiel gebracht werde. Nach dem intensiven Nationalrats-Wahlkampf der letzten Monate, den ich mit dem fünftbesten Ergebnis von 135 Kandidierenden abschliessen durfte, strebe ich derzeit kein politisches Vollamt an. Stattdessen will ich mich weiterhin auf meine berufliche Tätigkeit konzentrieren und daneben meine politische Tätigkeit im Grossen Rat vertiefen. Deshalb stehe ich nach reiflicher Überlegung für eine Regierungsrats-Kandidatur nicht zur Verfügung.

Nationalratswahlen vom 20. Oktober 2019

Herzlichen Dank an die Wählerinnen und Wähler!

Die Spannung über den Ausgang der Wahlen ist der Gewissheit über die Resultate gewichen. Auch bei mir. Die Wählerinnen und Wähler haben mir mit 20‘932 Stimmen das Vertrauen ausgesprochen. Dafür bin ich sehr dankbar.

Das Gesamtresultat für die SVP Thurgau mit dem Halten des Sitzes im Ständerat und der drei Sitze im Nationalrat zeigt, dass die SVP Thurgau das Prädikat „staatstragende Thurgauer Partei“ verdient hat. Es freut mich, dass ich meinen Teil zu diesem Erfolg beitragen konnte.

Die grossartige Unterstützung, die ich im Wahlkampf und nun auch an der Urne erfahren durfte, sind Motivation, mich weiter für den Weg einer Politik der Stärke, Vernunft und Zusammenarbeit einzusetzen.

Pascal Schmid